06.07.2020

"Wir brauchen eine digitale Infrastruktur für Zeitungsprodukte"

In unserer dritten Videokonferenz zur Medienzukunft legte Martin Rabanus, Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, die medienpolitische Sicht auf die Förderungsmöglichkeiten des Journalismus dar.

Martin Rabanus. Bildquelle: DBT/von Saldern

Zum dritten Mal trafen sich Ende Juni Expertinnen und Experten der Branche sowie aus Politik, Stiftungen und Wissenschaft auf Einladung des Instituts für Journalistik (IJ) und diskutierten über Auswege aus der Medienkrise. Im Fokus dieser Videokonferenz stand unter anderem die medienpolitische Sicht auf die Förderungsmöglichkeiten des Journalismus in Deutschland, welche der Bundestagsabgeordnete Martin Rabanus, Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, darlegte.

Rabanus stellte gleich zu Beginn seines Impulses fest, dass die vergangenen Monate der Corona-Pandemie auch im Bereich der Medien „wie ein Brennglas gewirkt“ und die Probleme der Branche noch zusätzlich verstärkt hätten: „Die Frage ist also: Wie kann ich journalistisches Arbeiten zukünftig monetarisieren?“ Die Rahmenbedingungen für Medienschaffende seien aus seiner Sicht klar: Der Druck aus unterschiedlichen Richtungen nehme zu, seien es Fake News-Vorwürfe, Glaubwürdigkeitsprobleme, Anfeindungen oder wegbrechende Erlöse. Aktuell stellt sich die Politik laut Rabanus daher auch die Frage, was die öffentliche Hand tun könnte, um den Qualitätsjournalismus zu erhalten und die sozialen Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten zu verbessern – ohne wichtige Grundregeln wie das Gebot der Staatsferne zu verletzen.

Aktuell, so führte Rabanus weiter aus, gebe es zwar keine Bundeskompetenz für die Finanzierung des Medienbereichs, jedoch gebe es die Möglichkeit der Wirtschaftsförderung. Über diesen Weg fließen aktuell bereits 360 bis 370 Millionen Euro vom Bund in die Filmförderung, ohne, dass er dafür zuständig ist. Verfassungsrechtlich sei es darüber hinaus über die Sicherung der Vielfalt der Medien legitimierbar, in die Medienförderung einzusteigen, sagte Rabanus weiter: „Die Frage zur Sicherung der Vielfalt der Medien muss uns momentan aber noch nicht umtreiben, da wir derzeit noch eine ausdifferenzierte Presse in Deutschland haben.“

„Warum gibt es noch kein ‚Spotify für Zeitungen‘?“

Einige Maßnahmen zur Stärkung und Förderung des Journalismus hat die Politik bereits auf den Weg gebracht. Im vergangenen Jahr wurde von der Koalition ein neues Steuergesetz verabschiedet, in dem auch die digitalen Verlagsprodukte in den reduzierten Umsatzsteuersatz aufgenommen wurden. Auch die Zustellförderung für Printprodukte wurde beschlossen. Allerdings stellte Rabanus dazu fest: „Ohne umfassende Innovationsförderung im Bereich der Distribution journalistischer Produkte sehe ich keine Zukunft. Das Modell der gedruckten Zeitungen kann man getrost als Auslaufmodell bezeichnen.“ Die Halbierung der gedruckten Exemplare seit der Wiedervereinigung sei ein aus seiner Sicht unumkehrbarer Prozess, der jedoch durch verschiedene innovative Maßnahmen abzubremsen sei.

Auch die Bemühungen, die Gemeinnützigkeit von Journalismus anerkennen zu lassen, um das journalistische Arbeiten auf neue Füße zu stellen, erwähnte Rabanus als unterstützenswerte Möglichkeit. Darüber hinaus brauche es Regelungen für Intermediäre und Newsaggregatoren, um sicherzustellen, dass die Auffindbarkeit von journalistischen Inhalten gesichert sei. „Wir brauchen auch ganz dringend eine digitale Infrastruktur für Zeitungsprodukte. Warum gibt es noch kein ‚Spotify für Zeitungen‘? - Die Zugänglichkeit von qualitätsjournalistischen Produkten über eine einzige Bezahlschranke. In solch eine Richtung muss man denken, um den heutigen Kundinnen und Kunden auch Rechnung zu tragen“, sagte er.

Eine solche Infrastruktur könne sich lohnen, weil niederschwellige Angebote geleistet werden könnten. Darüber hinaus könne sich der Bund, so Rabanus, bei der Förderung einer solchen technischen Infrastruktur beteiligen, denn das „Spotify für Zeitungen“ könne staatsfern organisiert werden – etwa als gemeinnützige Betriebsstruktur unter Beteiligung von Forschungseinrichtungen oder durch die Selbstverwaltung der Branche.

„Mehr Innovationen, technisches Knowhow und Phantasie

Natürlich würde dies für die Verlage bedeuten, dass die Kundinnen und Kunden kein einzelnes Zeitungsabonnement mehr beziehen würden: „Kein Mensch hält ein Abo für 50 Euro aufrecht, wenn er über ein ‚Spotify‘ alles für 15 Euro bekommt. Das ist aber nicht dramatisch, wenn man Skalierungseffekte mitberechnet“, sagte Rabanus. „Die ist bereits in der Musikbranche der Fall. Dort kommen 50 Prozent des Umsatzes über digitale Angebote.“

Der Bundestagsabgeordnete kann sich darüber hinaus vorstellen, dass der Bund andere Innovationen auf Bundesebene fördern könne: So wundere er sich, dass es noch keine Zusammenarbeit zwischen Presseverlagen und Herstellern von Badspiegeln gebe. „Ich fände es toll, wenn ich morgens eine Projektion meiner Lokalnachrichten auf dem Badspiegel hätte, das wäre ein echter Mehrwert“, führte er in seinem Impulsvortrag aus. „Es ist vielleicht ein skurril anmutendes Beispiel, aber ich würde mir mehr solcher Innovationen, technisches Knowhow und Phantasie von den Verlagen wünschen. Und die Aufgabe des Bundes könnte sein, die Medien dabei zu unterstützen, ihre PS auf die Straße zu bringen.“